China Probes Top Military General Amid Leadership Shakeup

Zhang Youxia galt lange Zeit innerhalb des chinesischen Militärs als engster Verbündeter von Staats- und Parteichef Xi Jinping. In der Zentralen Militärkommission, dem höchsten Führungsorgan der Streitkräfte, befindet sich der 75-Jährige eine Hierarchiestufe unter Xi. Außerdem zählt er zu den 24 Mitgliedern des Politbüros, einem hohen Entscheidungsgremium der Volksrepublik.

Nun hat das chinesische Verteidigungsministerium Ermittlungen gegen ihn eingeleitet. Konkrete Details dazu nannte das Verteidigungsministerium nicht – nur, dass Zhang Youxia gegen die Parteidisziplin und Gesetz verstoßen habe. In China steht dieser Vorwurf üblicherweise im Zusammenhang mit Korruption und bedeutet in der Regel das Ende der Karriere.

Ermittlungen gegen weiteren General

Auch gegen Liu Zhenli, einen weiteren hochrangigen General, wird ermittelt. In der offiziellen Zeitung des chinesischen Militärs hieß es, die Ermittlungen seien ein wichtiger Erfolg im Kampf gegen die Korruption und ein Beweis für die Entschlossenheit und Stärke von Partei und Militär.

Zhang und Liu hätten als hochrangige Funktionäre das Vertrauen der Kommunistischen Partei Chinas und des höchsten militärischen Führungorgans schwer missbraucht und das System ernsthaft untergraben, heißt es im Leitartikel weiter.

Militär als Hauptziel der Anti-Korruptionskampagne

Seit dem Amtsantritt von Staats- und Parteichef Xi Jinping vor mehr als zehn Jahren ist die Bekämpfung von Korruption ein Schwerpunkt seiner Politik. Kritiker werfen ihm vor, auf diese Weise gegen politische Gegner vorzugehen.

Das Militär ist eines der Hauptziele der Anti-Korruptionskampagne. Mehrere hochrangige Offiziere haben in den vergangenen Jahren ihre Posten verloren. Erst im Oktober wurde bekannt, dass He Weidong, Chinas zweitmächtigster General, von der Kommunistischen Partei ausgeschlossen und vor ein Militärgericht gestellt wurde. Davor war er monatelang verschwunden.